Stadtumbau zwischen Hoffen und Bangen

Eigentlich standen ganz andere Punkte auf der Agenda eines kommunalpolitischen Arbeitstreffens der Selber SPD.  Die nach einem aktuellen Medienbericht über den Bau-Stillstand neuerlich losgetretene öffentliche Diskussion rückten dann aber die Themenbereiche Outlet und Bürgerpark in den Mittelpunkt. Grundtenor war, dass man die Situation und die Aussagen des Investors und des Oberbürgermeisters nicht mehr kommentarlos zur Kenntnis nehmen könne und wolle. Zu heftig sei der Druck aus der Öffentlichkeit auf die Stadträte geworden, realistische Antworten zu liefern. Stadtrat Kai Hammerschmidt: „Loyalität gegenüber Investoren ist richtig und wichtig, sie stößt aber an Grenzen, wenn die Erklärungsnöte zu groß werden.“ Seit Jahren verschandeln inzwischen riesige Bauschutthalden das gesamte Areal an der Vielitzer Straße, im Bürgerpark drehe sich seit März 2020 ein Baukran im Wind. Fragen würden vom Investor und vom Oberbürgermeister seit Jahren mit Aussagen und mit Terminvorgaben abgetan, die sich immer wieder in Luft auflösten, zuletzt auch gerne unter dem „Corona-Deckmantel“.

Hammerschmidt, selbst Unternehmer, könne zum Beispiel über Aussagen von Bauverzögerungen wegen Nichterreichbarkeit von sich im Homeoffice befindlicher Banksachbearbeiter nur verwundert den Kopf schütteln. Stadtrat Roland Graf ging auf den Umstand ein, dass das Areal, das für die Parkplätze in einer Nacht- und Nebelaktion gerodet wurde, nun auch schon wieder lange brach läge. Darauf habe sich eine neue Vegetationsvielfalt entwickelt, die irgendwann der Natur erneut entrissen werden müsse. Einig sei man sich, dass die Vorgänge für die Stadt Selb spätestens dann in geordneten Bahnen laufen müssten, wenn mit den Bauten „in den öffentlichen Raum“ eingegriffen werde, also zum Beispiel der Rückbau der Vielitzer Strasse begänne. Graf: „Der Oberbürgermeister muss in den nächsten Monaten beweisen, dass er beim Großprojekt Stadtumbau noch Herr der Lage ist.“ Die SPD-Stadträte würden jedenfalls noch stärker auf die Einhaltung aller beidseitigen Rechte und Pflichten aus dem zu Grunde liegenden städtebaulichen Vertrag achten.  Fraktionsvorsitzender Walter Wejmelka ging schließlich noch gezielt auf den Bürgerpark ein. Dort ist die Stadt Selb mit der im Komplex vorgesehenen Stadtbücherei Vertragspartner. Der vom Investor nachgeschaltete Bauträger wurde bereits einmal ausgetauscht. Der aktuelle werde mit dem an den Tag gelegten Tempo keine Vorgaben schultern können. Nachdem eigene Recherchen über Referenzbauten des Unternehmens erfolglos endeten, blieben auch Anfragen dazu unbeantwortet, was aber im Rathaus offensichtlich weder den Oberbürgermeister noch die Bauverwaltung störe. Sollte, wie angekündigt, ein neuerlicher Wechsel bevorstehen, so müsse der Stadtrat vorher und rechtzeitig informiert werden. Spätestens dann wäre auch das eigene Rechtsamt gefragt.

Man wolle alle Projekte liebend gerne realisiert sehen, so die Meinung der SPD-Stadträte, der Weg dorthin gelänge im Sinne der Selber Bevölkerung aber bestimmt nicht mit der Einstellung, alles einfach nur Laufen zu lassen.