Erfolge und erreichte Ziele

Im aktuellen Stadtrat sind wir eine von drei Fraktionen, von denen keine alleine über eine Mehrheit verfügt. Mehrheiten müssen sich finden.

Ziel der SPD-Fraktion ist stets eine konstruktive und sachorientierte Arbeit. Der Umgang mit den anderen Parteien ist geprägt vom gegenseitigen Respekt, auch dann, wenn  beim einen oder anderen Thema kontrovers diskutiert wird.

Wie konstruktiv sich unsere Fraktion in die Arbeit eingebracht hat beweist schon die Tatsache, dass gegen die SPD so gut wie keine wichtige Entscheidung gefallen ist.

Wir maßen uns nicht an zu behaupten, wir hätten Arbeitsplätze geschaffen. Das erledigen nämlich unsere Unternehmen vor Ort.

Aber wir können Rahmenbedingungen schaffen, die unseren Firmen die notwendige Unterstützung dafür liefert. Beispielsweise beim Ausbau weicher Standortfaktoren.

Wohltuend viele und gute Rückmeldungen aus Handel und Industrie zur Wirtschaftskompetenz in der SPD-Fraktion haben uns gut getan.

  • Unsere Fraktion bekennt sich zur eigenen Wirtschaftsförderung, hinterfragt aber periodisch deren Leistungen.
  • Der regelmäßige Rapport mit den wichtigsten Kennzahlen wird nach einem SPD-Antrag abgehalten, die Praktiker in unserer Fraktion haben z.B. dafür gesorgt, dass Firmen bei wichtigen Bewerbungsgesprächen ein Rahmenprogramm für die Familie zur Verfügung gestellt wird, und den Lebenswert der Stadt zu zeigen.
  • Unsere Forderung nach städtischer Wirtschaftförderung für alle Gewerbetreibenden, und nicht nur für die „Großen“ ist auf dem Weg in die richtige Richtung.

Den Umbau der Innenstadt bis hin zur geplanten Outlet-City begleiten wir konstruktiv, aber auch mit der gebotenen Kritikfähigkeit.

  • Für die SPD-Fraktion gilt: die Planungshoheit für den Umbau der Innenstadt liegt beim Stadtrat, nicht in Händen von Investoren, denen wir freilich so weit als möglich entgegenkommen wollen und werden.
  • Wir bestanden stets auf eine öffentliche Beteiligung bei architektonischen Gestaltungsfragen.
  • Wir haben auch dafür gesorgt, dass das Rosenthal-Outlet bei den Planungen nicht ignoriert wird.

Die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftwochen 2023 sind eine große Chance für unsere Stadt, Fördermöglichkeiten für Projekte zur Verschönerung unseres Stadtbildes abzugreifen.

Leider deutet die bisherige Vorgehensweise der Staatsregierung nicht darauf hin, dass man in München ernstes Interesse an einem echten Gelingen der Veranstaltung hätte.

  • Unsere Stadträte konnten zumindest bei einigen Projekten die Planungen positiv beeinflussen, so bei der Standortwahl des Busbahnhofes
  • oder bei der Planung zur Neugestaltung des Rosenthal-Parkes.
  • Die langjährige Forderung der Selber SPD einer Öffnung des Hallenbades hin zu einer Liegewiese im Außenbereich hat nach unserem vehementen Intervenieren endlich Chancen auf eine Umsetzung.
  • Ebenfalls ein Schauplatz für „Selb 23“ soll der Park am Grafenmühlweiher sein, ein Ort, der in jüngerer Vergangenheit nicht nur positive Schlagzeilen in den Medien geliefert hatte. Während andere gerne wegschauen und Probleme aussitzen möchten, haben sich unsere Stadträte nicht davor gescheut, Unangenehmes im Stadtrat aufzugreifen und darauf bestanden, dass Rechtsnormen zur Benutzung öffentlicher Plätze einzuhalten und in Bedarfsfall auch zu verfolgen sind. Eine erkennbare Verbesserung der Situation war die Folge.

Die Idee eines kommunalen Kinos für Selb wäre ohne die SPD-Fraktion gestorben.

  • In einer reichlich festgefahrenen kontroversen Debatte hat die Kreativität und der Wille unserer Stadträte eine Kompromisslösung zum Erhalt des Kinos in Selb ermöglicht, die uns zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt. Entscheidend war für sie in den Monaten der Meinungsbildung der spürbare und greifbare Bürgerwille „pro Kino“.

Unsere Stadträte sind nicht nur Stammgäste in der Netzsch-Arena, sondern auch im Rosenthal-Theater. Das kulturelle Angebot ist bayernweit für eine Stadt unserer Größe wohl einmalig. Als weicher Standortfaktor unerlässlich.

  • Unsere Fraktion hat im Kulturausschuss die Weichen durch eine Anpassung des Theaterbudgets an die Gegebenheiten der Gegenwart dafür gestellt, das Niveau des Theaterangebotes aufrecht halten zu können. Mit dem Budget der 90er Jahre, das vorgesehen war, wäre das nicht mehr möglich.

Tradition und Moderne stehen für uns im Einklang, so bei den vier wichtigsten Tagen der Selber im Jahr. Wir optimieren auch das Wiesenfest! So haben wir die längst fällige Ausstattung des Festzeltes mit einem Fußboden auf den Weg gebracht.

Die Schaffung eines Jugend- und Seniorenbeirates haben wir positiv und wohlwollend begleitet, wir bringen uns auch gerne mit Ideen in den Gremien ein.

Der Kampf um den Erhalt der Polizeiinspektion Selb hat uns bis weit über die Stadtgrenzen jede Menge Aufmerksamkeit und Respekt eingebracht.

Mit Unterschriftensammlung, Protestmarsch, Petition und Auftritten im Landtag und im Innenministerium haben wir alles versucht, was in unserer Macht stand, um die Polizeiinspektion am Ort zu halten.

Leider sind die anderen politischen Gruppierungen in Selb unserem Protest nur sehr halbherzig und zögerlich gefolgt.

  • Auch wenn wir das eigentliche Ziel so nicht erreichen konnten, so können wir es doch als unseren Erfolg verbuchen, zumindest die aktuelle Polizeipräsenz noch zu haben. Wenigstens die Fahndungsgruppe (jetzt Grenzpolizei) konnte nach der jüngsten Umstrukturierung nach unserem neuerlichen Antrag bis jetzt in Selb gehalten werden.
  • Der Um- und Ausbau der Eissporthalle ist von unseren Stadträten mit getragen, mehrheitlich auf den Weg gebracht, und bei der Umsetzung aktiv begleitet worden.
  • Wir haben obendrein die Barrierefreiheit der Halle durch den Einbau der Rollstuhltribüne mit Aufzugs- und Toilettenbereich beschleunigt.

Wir haben verstanden, das Selb sein Tourismuspotenzial noch lange nicht ausgeschöpft hat und haben Weichen gestellt.

  • An der Entscheidung, die Tourist-Info der Stadt in den Goldenen Löwen umzusiedeln, waren wir entscheidend beteiligt. Gegen gewissen Widerstände, an die heute keiner mehr denken mag. Inzwischen sind die Selber stolz auf ihr neues Schmuckstück.
  • Die regelmäßig stattfindenden Tourismus- und Vermieter-Versammlungen wurden auf unsere Initiative hin ins Leben gerufen.

Selb ist eine grüne Stadt. Die Energiewende vor Ort wurde von uns Sozialdemokraten maßgeblich mit auf den Weg gebracht.

  • Wir haben uns stets im Sinne eines Ausbaus regenerativer Energien verhalten, und gegen teilweise vehementen Widerstand Photovoltaik-Anlagen und Windräder ermöglicht.
  • Eine Herzensangelegenheit war unsere Forderung, die ESM-Windkraftanlagen mit eine Bürgerbeteiligung zu bauen, die auch für den „kleinen Geldbeutel“ etwas bietet.
  • Wir wollten einen möglichst niedrigen Einstiegsbetrag, und so ist es gekommen. Der Erfolg der Aktion hat uns Recht gegeben.

Schlaglöcher in unseren Gemeindestraßen sind ein Ärgernis für die Bevölkerung, sie passen auch so gar nicht zur spürbaren Aufbruchsstimmung.

  • Das haben wir Sozialdemokraten erkannt und haben den Betrag im städtischen Haushalt dauerhaft aufgestockt, der zur Ausbesserung der Asphaltdecken zur Verfügung gestellt wird.

Wie notwendig das ist zeigt uns die stets übervolle Liste der betroffenen Straßen, die wir alljährlich im Frühjahr erstellen lassen.

Den Anschluss unserer Ortsteile an die Kernstadt in Form von Fuß- und Radwegen hat unsere Fraktion seit Jahren aktiv begleitet.

Unsere Fraktion war maßgeblich beteiligt, die richtigen Weichen zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet zu stellen.

Den Selber Wochenmarkt zu hinterfragen und neu zu gestalten war seit Jahren ein Anliegen unserer Stadträte. Das neue Konzept trägt maßgeblich unsere Handschrift.

Wir haben die Trinkwasserqualität in Selb hinterfragt, worauf eine entscheidende Verbesserung in der Technik der Wasseraufbereitung vom Versorger angekündigt wurde.

Das Desaster bei der Planung, Finanzierung und Umsetzung des Projektes JAM/FAM in der Karl-Marx-Straße hat den Stadtrat lange beschäftigt.

  • Unsere Fraktion hat mit der Aufarbeitung unangenehmer Fragen in diesem Zusammenhang die Weichen gestellt, dass sich solche Abläufe möglichst nicht mehr wiederholen.
  • Den Aufbau des Mehrgenerationenkonzeptes im JAM haben wir konstruktiv begleitet und sehen die Entwicklung sehr positiv.
  • Wir haben dafür gesorgt, dass in der offenen Jugendarbeit das benötigte pädagogisch geschulte Personal wieder zur Verfügung steht.

Unsere Fraktion hat die Berechtigung der Ortsteilfeuerwehren niemals in Frage gestellt. Im Gegenteil: wir sind uns bewusst, dass die Wehren und ihre Vereine der wichtigste Faktor für die Dorfgemeinschaft sind, entsprechend genießen sie unseren Schutz.

Euer Team für Selb

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